proccessing... ...please wait
Vergesslich?  

Keine Panik auf der Titanic. Wir schicken Dir ein neues Passwort zu.


E-Mail:


Passwort anfordern
Passwort auf dem Weg  

Guck mal in Dein E-Mail Postfach.



Schließen

Login  
E-Mail
Passwort


Login


Passwort vergessen?


Registrierung  

Der Zugang ist kostenfrei und bringt Dir viele Zusatzfunktionen. Sei jetzt dabei!


Jetzt registrieren


Registrierung 


*Pflichtfelder

Registrieren

Es ist ein Fehler aufgetreten!  

Es ist bereits ein Nutzer mit der angegebenen E-Mail-Adresse vorhanden. Bitte geben Sie einen anderen E-Mail-Account an, um sich bei portatio zu registrieren.



Passwort vergessen?
Schließen
Fix und fertig! 

Jetzt bist Du dabei und kannst Dich einloggen.



Schließen
Uuups 

Irgendwas ist da nicht richtig. Hast noch einen Versuch.



zum Login
Nö Nö!  
Die übergebenen Parameter sind nicht mehr gültig!

Passwort anfordern
Fast geschafft.  
Wir senden Dir eine E-Mail. Guck mal, ob sie schon da ist.
Erst anmelden  

Erst anmelden, dann abstimmen.


Jetzt registrieren
Newsletter - Login
Hey Unbekannte/r… 
Ich bin der virtuelle Türsteher. Bist Du schon drin?
Dann log Dich ein oder registriere Dich hier kostenfrei.
E-Mail
Passwort
Ich bleib anonym, Basta!
Na gut, dann eben nicht.
Kannst trotzdem den Kommentar posten, wenn Du das hier ausfüllst:
Nickname
E-Mail (wird nicht angezeigt)
Sicherheitsabfrage : (Bild nicht lesbar ?)
Einfach Brille auf und die obigen Zeichen eingeben.

  

Passwort auf dem Weg
Bimmel-Bingo! Dein Kommentar ist online. 

Komm, überleg es Dir doch nochmal mit dem Registrieren. Kost´ kein Cent.


Registrieren Schließen

26.04.2017 - Autor: Jochen Dieckmann  - Straßenverkehr



Transporter mit Anhänger: Sonntagsfahrverbot?


Darf ein Transporter mit zulässigem Gesamtgewicht unter 3,5 Tonnen mit einem Autoanhänger sonntags fahren, um einen gekauften Privatwagen abzuholen oder fällt das unter das Sonntagsfahrverbot für Lkw?

Transporter mit Anhänger und VW-Käfer auf dem Anhänger

Portatio-user Timur Y. hätte nie geglaubt, wie schwierig die Beantwortung dieser so simpel aussehenden Frage werden könnte.

Die Recherche

Er wendete sich zuerst per Mail an das Bundesamt für Güterverkehr (BAG). Als am Folgetag noch keine Antwort kam, rief er dort an. Aber man konnte ihm keine Auskunft geben und verwies ihn an das Straßenverkehrsamt. Daraufhin hat er mehrere Straßenverkehrsämter im Ruhrgebiet angerufen, aber auch dort wusste niemand Bescheid. Als nächstes ging Timur zur Polizei. Der freundliche Beamte wusste es zwar auch nicht, aber er sagte, er könne sich nicht vorstellen, dass das verboten sei: „An Ihrer Stelle würde ich einfach fahren.“

Nach diesem Besuch klingelte Timurs Telefon. Es meldete sich jemand vom BAG, um auf Timurs erste Mail zu antworten. Demnach habe es vor einigen Jahren eine Verkehrsministerkonferenz gegeben, in der ein Erlass beschlossen wurde, der eine Ausnahme des Sonntagsfahrverbotes vorsehe für Privatfahrten, wenn das ziehende Fahrzeug weniger als 3,5 Tonnen zulässiges Gesamtgewicht habe. Daher dürfe er folgerichtig sonntags die Fahrt durchführen. Diese Auskunft war sehr freundlich und zudem ganz im Sinne des Fragestellers, nur ist sie leider falsch.

Als nächstes habe ich Timurs Frage auf der Facebook-Seite von Portatio gepostet. Aber trotz weit über 40 Kommentaren war erstmals keine einzige richtige Antwort dabei. Das liegt allerdings nicht an der Unwissenheit der Portatio-Besucher, sondern daran, dass es keine korrekte, allgemeingültige Antwort auf die Eingangsfrage gibt.

Die Auflösung

Um ehrlich zu sein: Die Klärung dieses „Falles“ hat von uns viel Kombinationsgabe verlangt sowie einige Telefonminuten und Nerven gekostet. Dabei sieht die gesetzliche Regelung auf den ersten Blick eindeutig aus. §30, Absatz 3 StVO besagt: „An Sonntagen und Feiertagen dürfen in der Zeit von 0.00 bis 22.00 Uhr Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 t sowie Anhänger hinter Lastkraftwagen nicht verkehren.“ Demnach hätte Timur mit seinem als Lkw zugelassenen Transporter und dem Autoanhänger den Pkw nicht von Hamburg nach Bonn transportieren dürfen. Aber das alleine wäre ja viel zu übersichtlich und einfach. Denn der von der BAG-Mitarbeiterin erwähnte Erlass der Verkehrsministerkonferenz existiert tatsächlich, aber von „Privatfahrten“ ist da keine Rede. Lediglich der ADAC hat das Ergebnis in einer Veröffentlichung von 2014 korrekt wiedergegeben. „Nicht unter das Sonntagsfahrverbot fallen (…) Wohnwagenanhänger und sonstige Anhänger, die zu Sport- und Freizeitzwecken hinter Lastwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 3,5 t geführt werden.“

Ein gekauftes Auto abzuholen ist kein „Freizeitzweck“. Würde Timur hingegen sein Auto zu einer Rennstrecke transportieren, um es dort zu testen, dann wäre das auch sonntags erlaubt – allerdings nur in manchen Bundesländern.

Im Jahr 2014 war dieser Erlass nur in zehn Bundesländern umgesetzt worden: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Schleswig-Holstein. Die anderen Bundesländer haben sich bis heute dadurch nicht im Büroschlaf unterbrechen lassen. Laut Auskunft der Juristischen Zentrale des ADAC ist seitdem kein weiteres Bundesland hinzugekommen. Die Club-Juristen weisen darauf hin, dass es eine Gesetzesinitiative geben sollte, diesen Punkt bundesweit zu vereinheitlichen. Dazu sollten die Verwaltungsvorschriften zur StVO diesbezüglich geändert werden, dass sich das Sonntagsfahrverbot lediglich auf gewerbliche Fahrten beschränkt. Diese Initiative geriet demnach jedoch ins Stocken, weil Kritiker meinen, diese Änderung solle doch direkt in die StVO übernommen werden und nicht nur in die dazugehörigen Verwaltungsvorschriften. Deswegen gebe es Verzögerungen und noch keine konkreten Schritte.

Der Gesetzgeber

Das stimmt aber auch nicht ganz, denn dank eines gut vernetzten Spediteurs aus Osnabrück haben wir nun eine Bundesratsdrucksache (Drucksache 85/17) vom Januar 2017 vorliegen. Demnach sollen nun doch nur die Verwaltungsvorschriften geändert werden. In der Drucksache wird allerdings nicht unterschieden zwischen gewerblichen Fahrten und Privatfahrten, wie es der Verkehrsausschuss des Bundestages empfiehlt. Stattdessen soll der Polizist bei einer Kontrolle am Straßenrand entscheiden, ob der Bootstransport auf einem Anhänger nun einem Freizeitzweck dient und somit erlaubt ist oder ob es sich um eine Überführungsfahrt handelt, die sonntags verboten ist.

Außerdem ist mit weiteren Verzögerungen zu rechnen, da in der gleichen Vorlage auch noch die Bestimmungen geändert werden sollen für die Begleitfahrzeuge von Schwertransporten. Für Laien ist schwer nachvollziehbar, wieso man diese beiden unterschiedlichen Punkte unbedingt in einer einzigen Vorlage gemeinsam entscheiden muss. Der Bundesrat hat im März jedenfalls den Bundestag gebeten, eine Klarstellung zum Sonntagsfahrverbot nicht nur in die Verwaltungsvorschriften, sondern auch in den StVO zu übernehmen. Möglicherweise wird dieser Schritt schon in den nächsten Jahren erfolgen.

Das ziehende Fahrzeug

Die Unterscheidung, zu welchem Zweck man sonntags einen Anhänger zieht, ist zwar schon schwierig genug, aber vollendet wird die Konfusion, wenn man das ziehende Fahrzeug betrachtet. Ein Pkw darf ja sonntags mit Anhänger fahren, ein Lkw nicht. Aber was macht einen Lkw aus? Der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass dafür ausschlaggebend ist, was in den Fahrzeugpapieren steht. Auch alle von uns befragten Fahrlehrer meinten, entscheidend sei die Frage, ob das Fahrzeug als Pkw oder als Lkw zugelassen wurde.

Stimmt nicht, sagt die Rechtsabteilung des ADAC: „Unbefriedigendes Kriterium für die Lkw-Eigenschaft ist bislang das – äußere – Erscheinungsbild des Fahrzeuges.“ Das sei auch durch zahlreiche Gerichtsurteile bestätigt.

„Stimmt nicht“, sagt ein von uns befragter erfahrener Autobahnpolizist. Für ihn sei lediglich ausschlaggebend, was in den Fahrzeugpapieren steht.

Und die Lkw-Spezialisten vom BAG? Sie sagen, der Autobahnpolizist irrt, der ADAC habe recht.

Timur hat die rechtliche Unklarheit einfach zu seinen Gunsten interpretiert. Er hat sich das Auto von einem Bekannten samstags an die Grenze von Hamburg nach Niedersachen bringen lassen und dort am Sonntag das Auto abgeholt. Der von uns befragte Autobahnpolizist kommentierte das mit den Worten: „Was er gemacht hat, war nicht erlaubt. Aber ich hätte ihn jedenfalls nicht angehalten.“




Jochen Dieckmann 

Der gelernte Journalist hat viele Jahre als internationaler Fernfahrer gearbeitet und über seine Erfahrungen das Buch „Geschlafen wird am Monatsende“ geschrieben. Heute setzt sich Jochen für ein besseres Image des Straßengüterverkehrs ein und bloggt für portatio.


Kommentare (0)
Suche starten
Blogarchiv

Transportbarometer

Your browser does not support the canvas element.
Fracht in %
Laderaum in %
×

Hallo Fremder!

Registrier Dich kostenfrei und nutze alle Funktionen von portatio.